Datenschutzhinweise zur Online-Präsenz der Landespolizei in den Sozialen Medien

 

1. Einleitung

Verantwortliche Stelle im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist die Amtsstelle:

Landespolizei des Fürstentums Liechtenstein
Gewerbeweg 4
Postfach 684
9490 Vaduz

Telefon: +423 236 71 11
E-Mail: info(at)landespolzei.li

Im Folgenden wird der Betreiber der jeweiligen Online-Präsenz der "Verantwortliche" genannt.

Nachfolgend informiert Sie der Verantwortliche gemäss Art. 13 und Art. 14 DSGVO über die Art und Weise und die Hintergründe der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit den Tätigkeiten des Verantwortlichen im Rahmen seiner Online-Präsenz und seiner Präsentation in den Sozialen Medien. Gleichbedeutend mit dem Begriff Soziale Medien gelten hier die Begriffe Soziale Netzwerke und Social Media.

Grundsätzlich sind Soziale Medien Internet-Plattformen, die der Präsentation eines Einzelnen sowie der Vernetzung, Kommunikation und Interaktion zwischen Mitgliedern der Online-Plattform dienen und den Austausch von Informationen untereinander ermöglichen.

 

2. Genutzte Kanäle der Sozialen Medien

Der Verantwortliche betreibt in den nachfolgend genannten Sozialen Medien seine Online-Präsenz und damit seine im Internet öffentlich zugängliche Präsentation:

Social-Media-Kanäle

• Facebook: Landespolizei
• Instagram: Landespolizei

 

3. Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Präsentation des Verantwortlichen auf diesem Wege dient in erster Linie dazu, über die aktuelle Arbeit und die Geschehnisse im Verantwortungsbereich des Verantwortlichen zu informieren, Transparenz über die Tätigkeiten der Landespolizei herzustellen, ohne dabei allerdings einen Dialog über die Sozialen Medien anzustreben. 

Mit dieser Art der Mitteilungen wird auch dem gesetzlich vorgegebenem Informationsgebot des Verantwortlichen gefolgt und die Bevölkerung über die Tätigkeiten des Verantwortlichen informiert. Die Informationsgebote und damit die Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Online-Präsenz und der Präsentation in den Sozialen Medien sind die Art. 3 und 13 Informationsgesetz sowie Art. 108 Abs. 1 Verordnung über den Dienstbetreib und die Organisation der Landespolizei in Verbindung mit der Ausübung öffentlicher Gewalt nach Art. 6 Abs. 1 Bst. e DSGVO.

Der Zweck der Verarbeitung, zunächst in Form der Erhebung Ihrer Daten, durch den Verantwortlichen dient der Gewährleistung einer fehlerfreien Bereitstellung der entsprechenden Online-Präsenz auf einer der oben genannten Plattformen. Ihre Daten können zudem zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden. Von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffen sind ausschliesslich natürliche Personen, im Folgenden Betroffene genannt.

Durch Ihre Nutzung der sozialen Medien werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet und zwar sowohl vom Verantwortlichen als Inhaber der Online-Präsenz-Seite, als auch vom jeweiligen Plattform-Dienstleister. Zudem unter Umständen durch Dritte, sofern eine Datenübermittlung durch den Plattform-Dienstleister erfolgt aber auch durch Dritte, welche Zugang zur Online-Präsenz haben oder nutzen und damit auch Ihre Daten einsehen können, so wie Sie Daten Dritter ebenfalls einsehen und alleine aufgrund dessen damit bereits verarbeiten.

Beim Aufrufen der Links (d.h. beim Anklicken) werden die IP-Adresse sowie eventuell weitere Daten an das soziale Netzwerk übertragen und so möglicherweise mitgeteilt, welche unserer Kanäle Sie besucht haben. Sind Sie zu diesem Zeitpunkt bei diesem Netzwerk eingeloggt, kann dieses zudem darüber informiert werden, dass Sie unsere Webseite besuchen. Diese Information kann Ihrem dortigen Benutzerkonto zugeordnet werden. Auch wenn Sie über unsere Internetseite mit sozialen Netzwerken interagieren (also etwa die Funktionen «Teilen» auf Facebook nutzen), können die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Profil im jeweiligen sozialen Netzwerk verlinkt werden. Falls Sie nicht Mitglied des sozialen Netzwerks sind oder dort nicht eingeloggt sind, besteht dennoch die Möglichkeit, dass Ihre IP-Adresse übermittelt und dort gespeichert wird.

Die Landespolizei ist für die Datenbearbeitung dieser Anbieter gemeinsam verantwortlich, hat aber keinen Einfluss auf deren Datenbearbeitung. Für die aufgerufenen sozialen Netzwerken gelten deren eigene Datenschutzerklärungen. Informieren Sie sich daher über die jeweilige Datenbearbeitung des jeweiligen sozialen Netzwerks:

• Facebook, Betreiber: Facebook Inc., 1601 S. Californium Ave, Pale Alto, CA 94304, USA, Datenschutzerklärung
• Instagram, Betreiber: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California 94025, USA, Datenschutzerklärung

 

4. Online-Redaktion des Verantwortlichen

Die für die Präsentationen in den Sozialen Medien zuständige Stelle in Form der Online-Redaktion ist die Stabstelle für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der Landespolizei. Sie veröffentlich auf den oben genannten Plattformen regelmässig eigene Beiträge und informiert damit die Bevölkerung über die Geschehnisse, Zeugenaufrufe, präventive Kampagnen und die Arbeitstätigkeiten des Verantwortlichen. Unsere Präsentationen haben mehr den Charakter der Informationswiedergabe als das Anstreben oder Führen eines aktiven oder ausführlichen Dialogs mit Ihnen bzw. der Bevölkerung.

Dennoch können freiwillig von Ihnen und je nach angebotenem Dienst des jeweiligen Plattform-Dienstanbieters unter anderem Fragen, Anmerkungen und Kommentare auf unserer Online-Präsenz-Seite hinterlassen werden. Da es aber nicht die Absicht ist, einen ausführlichen Dialog auf diese Art zu führen, bitten wir um Verständnis und wir weisen Sie darauf hin, dass dringliche Fragen und vor allem Fragen aus Ihrem privaten Bereich nicht über diese Plattform kommuniziert werden sollten und Antworten durch unsere Online-Redaktion daher nur zurückhaltend erfolgen. Unsere Online-Präsenz ist dementsprechend vielmehr als einseitige Information unsererseits und also als ein von uns geführter Monolog anzusehen.

Bitte lesen Sie dazu auch vor allem die Abschnitte «Mediale Umgangsformen», «Empfehlungen an sie als Betroffene» sowie unsere veröffentlichte Netiquette (siehe auch der Folgepunkt).

 

5. Mediale Umgangsformen

Die Mitarbeitenden der Landespolizei, welche im Rahmen ihrer berufsbedingten Aufgaben über die Sozialen Medien agieren oder reagieren, sind bezüglich der Veröffentlichung von Beiträgen und auch bezüglich dem angemessenen Umgang mit Fragen, Antworten, Rückfragen und Kommentaren geschult. 

 

6. Alternative Informationsbereitstellung und Ihre freiwillige Nutzung von Sozialen Medien

Die Darstellung des Verantwortlichen im Rahmen seiner Online-Präsenz in den Sozialen Medien ist lediglich als zusätzliche Informations- Wiedergabestelle zu verstehen. Um den Zugang zu den Beiträgen des Verantwortlichen u.a. nicht von einer vorherigen Registrierung bei einem oder mehreren Sozialen Medien abhängig zu machen, werden die Informationen auch auf anderen Kommunikationskanälen veröffentlicht. Das trifft für die meisten Informationen zu, schliesst allerdings jene Inhalte aus, die sich aufgrund ihrer Machart nur in den Sozialen Medien platzieren lassen. Zu den weiteren Kommunikationskanälen der Landespolizei gehören die Webseite www.landespolizei.li und die Landespolizei-App.

Damit liegt es in Ihrer Hand, ob Sie freiwillig über die Sozialen Medien agieren, was Auswirkungen haben wird betreffend die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Alleine schon mit dem Aufrufen der Sozialen Medien beginnen die verschiedenen Plattform-Dienstanbieter, Ihre Daten zu erheben und zu verarbeiten, ob Sie nun dort registriert sind oder nicht. 

 

7. Datenverarbeitung und Quelle der Daten

Die eigene Darstellung in den sozialen Netzwerken seitens Verantwortlichem sowie das reine Senden von Inhalten ohne Personenbezug löst einen eher geringen Umfang einer Datenverarbeitung durch den Verantwortlichen selbst aus. Bei Ihrer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzern werden im Weiteren nur diejenigen Daten verarbeitet, die Sie und die an der Kommunikation Beteiligten selbst veröffentlicht und freiwillig angegeben haben

Folgende personenbezogene Daten werden bei der Ausübung der Tätigkeiten des Verantwortlichen erhoben, erfasst und weiterverarbeitet, sobald Sie die Sozialen Medien aufrufen und darüber hinaus interagieren:

• Nutzername
• Informationen auf dem Account des Nutzers/der Nutzerin wie Beiträge, Kommentare, Likes etc.
• IP-Adresse
• Metadaten
• Standorte
• verwendete Browser (Typ, Version), Servername, Provider, verwendetes Betriebssystem
• Besucherstatistik, Datum, Uhrzeit, Verweildauer, aufgerufenen Seiten, zuvor besuchte Seiten
• übertragenen Datenmenge
• Interaktionen wie Likes, Fragen, etc.

 

Durch Ihre Nutzung der Sozialen Medien sind Sie demnach zunächst selbst die Quelle der vom Verantwortlichen verarbeiteten personenbezogenen Daten. Die Plattform dient allerdings im weiteren Verlauf dazu, als Quelle Ihrer personenbezogenen Daten zu dienen, wovon die Sozialen Medien Gebrauch machen und Ihre Daten ebenfalls verarbeiten.

Es ist inzwischen der wesentliche Teil des Geschäftsmodells solcher Plattformen, die häufig auf profilbasierten technischen Lösungen basieren, die Erfassung, systematische Speicherung, Profilbildung und weitere Verwertung personenbezogener Daten ihrer Mitglieder und gegebenenfalls weiterer Personen, die nicht Mitglieder sind, vorzunehmen.

Soziale Netzwerke analysieren Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend, wenn Sie deren Website oder eine Website mit spezifischen Plug-ins, z.B. Like-Buttons oder Werbebannern des jeweiligen sozialen Netzwerks alleine schon besuchen, sowie dort gegebenenfalls interagieren. Auch unser Auftritt und unsere Online-Präsenz in den Sozialen Medien ist auf den Websites der jeweiligen Plattformen gehostet, folglich werden beim Besuch dieser Plattformen zahleiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Mit anderen Worten, es werden diverse personenbezogene Daten von Ihnen durch die Plattform-Dienstleister erhoben, erfasst und weiterverarbeitet.

 

8. Empfehlungen an Sie als Betroffene

Sofern Sie über ein eigenes Nutzerkonto in einem sozialen Netzwerk verfügen und Sie beim Besuch unserer entsprechenden Online-Präsenz in diesem sozialen Netzwerk über Ihr Nutzerkonto eingeloggt sind, werden alle Ihre dabei erhobenen und erfassten Daten direkt Ihrem bestehenden Nutzerkonto zugeordnet.

Wir empfehlen Ihnen daher, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmässig vollständig auszuloggen.

Nicht auszuschliessen ist, dass Ihre personenbezogenen Daten unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder selbst über keinen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk bzw. Plattform-Dienstleister verfügen. Diese Art der Datenerfassung kann über sogenannte Cookies erfolgen, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden und auch Ihre IP-Adresse erfassen.

 

Wir empfehlen Ihnen im Weiteren, gehen Sie bewusst mit Ihren Daten um. Denken Sie daran, dass v.a. alle Ihre Nachrichten, Bilder und Kommentare auf den Servern der Plattform-   Dienstleister, wie Facebook, Instagram, Twitter & Co. gespeichert bleiben.

Löschen Sie die auf Ihrem Computer bzw. Ihrem verwendeten Medium gespeicherten Cookies oder stellen Sie Ihren Browser so ein, dass dies automatisch geschieht, wenn sie Ihren Browser schliessen.

Eine weitere Möglichkeit ist es, die Plattform-Dienstleister nur über einen gesonderten Browser aufzurufen und zu nutzen.

 

9. Risikominimierung durch Ihr aktives Handeln

Sie selbst können als Nutzer eines Plattform-Dienstleisters wenigstens mit einigen Massnahmen zur Reduktion der Verarbeitung Ihrer Daten und damit zur Risikominimierung beitragen. Für gewöhnlich besteht bei einer Nutzung Sozialer Medien keine Pflicht, den jeweiligen eigenen und/oder vollständigen Namen zu registrieren oder sich anderweitig, z.B. über Ihre tatsächliche Telefonnummer zu identifizieren. Auch für die Veröffentlichung etwaiger eigener Nachfragen oder Kommentare sind Sie als Nutzer in erster Linie selbst verantwortlich. Ausserdem könne Sie sich als Nutzer durch verschiedene Einstellungen schützen, zum Beispiel durch das Löschen Ihres Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die Nicht- Freigabe Ihres Standorts bei der Verwendung von Fotos. Sie können auch die Metadaten Ihrer Fotos löschen, bevor Sie Ihre Bilder im Internet hochladen und damit freigeben.

 

10. Speicherung und Löschung

Ihre Daten werden, soweit es uns möglich ist, bei Einstellung des Betriebs unserer Social-Media-Kanälen gelöscht. Sofern eine weitergehende Speicherung dieser Daten durch die Betreiberin der Social-Media-Kanals erfolgt, richtet diese sich ausschliesslich nach den Bestimmungen in deren Datenrichtlinie und Nutzungsbedingungen. Sollten Sie vorab die Löschung Ihrer Daten verlangen, finden Sie über die folgenden Links die entsprechenden Informationen/Hilfestellungen:

• Facebook, Betreiber: Facebook Inc., 1601 S. Californium Ave, Pale Alto, CA 94304, USA, 
• Instagram, Betreiber: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California 94025, USA.

 

Wichtig für Sie zu wissen ist aber, dass das Internet nicht vergisst. Gemeint ist damit, dass es ausserhalb unserer Kontrolle und Macht steht und wir nicht dafür verantwortlich gemacht werden könne, sollten Sie in unseren Sozialen Medien interagieren, dass sich Dritte diese Interaktionen zu eigen machen, sie kopieren, weiterleiten, abspeichern oder sonst in einer Art verarbeiten.

 

11. Risikobewusstsein

Die Nutzung Sozialer Medien durch Angebote wie unser Öffentlichkeitsauftritt und unsere Online-Präsenz hat Auswirkungen auf Ihre Persönlichkeitsrechte, insbesondere hinsichtlich der Auswertung Ihrer Daten durch den jeweiligen Plattform-Dienstleister. Dies nachweislich vor allem zu Werbezwecken, aber auch um eine allgemeine Profilbildung aller Nutzer zu erstellen, mit weitreichenden Folgen, die nicht unbedingt erkennbar für Sie sind. Nutzer und Nutzerinnen Sozialer Medien werden ab dem ersten Zeitpunkt überwacht, es werden Profile erstellt, Ihre Daten verwertet und Sie werden zu manipulieren versucht oder Sie werden manipuliert, auch durch das gezielte zur Verfügung stellen ausgewählter Informationen und Inhalte.

Bei der Nutzung von Sozialen Medien sollten Sie sich daher bewusst sein, welche Konsequenzen die Preisgabe persönlicher Informationen über Sie selbst, Ihre Familienangehörigen, Freunde und Bekannte oder über andere Menschen im Internet haben kann. Diese Informationen sind weltweit abrufbar und es ist fast unmöglich, einmal ins Netz gestellte Informationen wieder restlos zu entfernen, wie zum Beispiel Meinungsäusserungen, Filmbeiträge, Bilder oder Angaben zum Freizeitverhalten, Gewohnheiten oder persönlichen Vorlieben. Wenn Ihre Einträge mit Ihrem realen Namen verknüpft sind, können diese Angaben einfach über eine Suchmaschine und damit auch Plattformübergreifend aufgespürt, ausgespäht und weiterverwendet werden.

Sie können den Schutz Ihre Privatsphäre bei der Nutzung Sozialer Medien zwar durch gewisse Einstellungen Ihres eigenen Nutzerkontos in gewissem Umfang sicherstellen bzw. verbessern, sind aber dabei auch darauf angewiesen dass die jeweilige Plattform eine solche Einstellungsmöglichkeit vorsieht, tatsächlich umsetzt und auch dauerhaft beibehält. Es ist inzwischen unbestritten und offensichtlich, dass die Währung der zumeist gratis und unentgeltlich nutzbaren Plattform- Dienstleistungen Ihre eigenen personenbezogenen Daten ist. Ihre Daten werden in der Regel direkt oder indirekt auch an dafür zahlende Unternehmen weitergegeben, die vor allem an Ihrem Nutzerverhalten interessiert sind. Auch hier dienen Ihre Daten oft einer weiteren Profilbildung. Ebenso sollten Sie sich stets bewusst sein, dass ihre personenbezogenen Daten auch beim Plattform-Dienstleister gehackt werden könne, also die Gefahr eines möglichen Datenlecks besteht. Fraglich bleibt, wie transparent die Plattform-Dienstleister mit Datenschutzpannen umgehen, und ob Sie immer sofort davon Kenntnis erlangen, um z.B. umgehend Ihr Passwort zu ändern.

 

12. Datenübermittlung in die USA und sonstige Drittstaaten

Wir verwenden auch Plattform-Dienstleister, die ihren Sitz in den USA haben oder zu einer Gruppe gehören, deren Hauptsitz oder Mutterkonzern sich in den USA befinden. Bei den USA handelt es sich aufgrund der Entscheidung der EU-Kommission (2023/4745), die das sogenannten EU-US Data Privacy Framework betrifft, um einen Drittstaat mit angemessenem Schutzniveau iSd Art. 45 Abs. 1 DSGVO, sofern der Datenempfänger in den USA eine gültige DPF-Zertifizierung besitzt. Eine solche Zertifizierung liegt bei Meta Platforms Inc., Menlo Park, California 94025, USA, dem Mutterkonzern der von uns benutzten Plattformen Facebook und Instagram, vor.

 

13. Informationen zum Datenschutz und Ihren Rechten

Weiterführende Informationen zum Datenschutz allgemein sowie Ihren Rechten als betroffene Person im Besonderen finden Sie in der Datenschutzerklärung unter www.landespolizei.li und www.llv.li 

 

14. Kontaktdaten, Online-Redaktion

Landespolizei Fürstentum Liechtenstein
Stabstelle Medien und Öffentlichkeitsarbeit
​​​​​​​Gewerbeweg 4
FL- 9494 Vaduz
Fürstentum Liechtenstein

Telefon: +423 236 71 11
E-Mail: info(at)landespolizei.li